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Einzelposting: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA


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Von:    dungeonlight 06.11.2014 17:56
Betreff: Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA [Antworten]
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Die Behandlung des Anti-CETA-Antrags fand ungefähr ab 16:15 Uhr statt und kann hier an dieser Stelle nachgeschaut werden (Time-Marker ~ 15:28): http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/schnipsel_live_stream.jsp?file=/pleakt/plenum_1600.mp4&von=16:00&bis=16:30
Die in diesem Rahmen abschließend erfolgte Abstimmung fand ungefähr um 16:55 Uhr statt – zu sehen an dieser Stelle gegen Ende: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/schnipsel_live_stream.jsp?file=/pleakt/plenum_1630.mp4&von=16:30&bis=17:00 .

Ergebnis:
Parteien, die für den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: Piraten
Parteien, die gegen den Antrag "stop CETA" gestimmt haben: SPD, Grüne, FDP, CDU

Der Antrag "stop CETA" ist damit mehrheitlich vom Landtag NRW abgelehnt worden.

Damit ist offensichtlich: Auch der NRW-Landtag braucht weiter Druck bei TTIP und CETA. Diesen haben übrigens mittlerweile schon 5.000 weitere Personen aufgebaut; damit haben nun schon innerhalb von knapp dem ersten Monat von insgesamt 12 Monaten knapp 840.000 Personen die EU-Bürgerinitiative unterschrieben: https://stop-ttip.org/unterschreiben/

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